„Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie!“

Zwischen Traum und Tag verspüre ich heute Morgen eine innere Unruhe. Ich bin noch nicht ganz wach und kann das Gefühl nicht recht greifen. Erst nach dem Aufstehen formt sich der konkrete Gedanke, was mich unruhig macht. Ich überlege tatsächlich, ob wohl über Nacht russische Truppen in die Ukraine einmarschiert sind.

Meine Sorge verblüfft mich. Sie macht deutlich, wie sehr mich gerade beschäftigt, was seit vielen Tagen als Gespenst über Europa schwebt. Es scheint eigentlich unvorstellbar, dass Krieg ausbricht. Und doch ist die Lage „sehr, sehr ernst“, wie alle Politiker*innen betonen.

Ich merke, wie mir der Gedanke an die Unwägbarkeit einer Eskalationskette die gewohnte Sicherheit raubt. Ich bin aufgewachsen im Friedenszustand von Europa. Meine Eltern haben den unfasslichen letzten Weltkrieg noch erlebt. Aber ich habe mich immer auf den Frieden in meinem Land verlassen. Nun rückt der Gedanke an mich heran, dass es plötzlich auch ganz anders sein könnte.

Mitten in dieser bedrückenden Lage fand gestern die Wahl unseres alten und neuen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier statt. Dementsprechend fällt seine erste Rede der neuen Amtszeit aus. Seine Worte sind nicht aufgeladen, aber klar und deutlich, auch Richtung Russland. Ein Satz trifft mich besonders ins Herz. Frank-Walter Steinmeier warnt Präsident Putin: „Unterschätzen Sie nicht die Stärke der Demokratie!“

Ich merke, dass ich unsere Demokratie in den letzten zwei Jahren der Pandemie als eher zerbrechlich wahrgenommen habe. Unser Staat präsentiert sich oft als wenig durchsetzungsstark. Demokratische Entscheidungsprozesse sind langwierig. Kaum ist ein Kompromiss gefunden, schert schon wieder ein Bundesland aus. Daneben machen sich die Demokratieverdrossenen ihre eigenen Regeln. Menschen gehen auf die Straße und spielen mit der Polizei Katz und Maus. Und dem Rechtsstaat sind immer wieder die Hände gebunden, strikt durchzugreifen.

Die Gründe dafür liegen auf der Hand. Demokratie heißt Meinungsbildung nicht durch Autorität, sondern per Mehrheit. Demokratie heißt Meinungsfreiheit. Demokratie heißt Rechtsstaatlichkeit. Diese Prinzipien gelten bei uns – Gott sei Dank! Deshalb werden viele Maßnahmen der Pandemie kontrovers diskutiert und umständlich abgestimmt. Deshalb darf man auch Einspruch erheben, wenn man sich unmäßig eingeschränkt fühlt. Deshalb darf man sogar wüst schimpfen und von einer Corona-Diktatur sprechen, obwohl es sie nicht gibt. Niemand wird dafür eingesperrt in Deutschland.

Unsere Demokratie muss gerade einen Härtetest bestehen. Zweifler und Hetzer sind laut. Aber, so wird mir heute neu bewusst: Demokratie ist auch stark. Wer immer Menschen wählen lässt, wie sie leben wollen, wird merken, dass sie Freiheit, Selbstbestimmung, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte wählen, nicht ein Leben in der Diktatur. Das wissen auch Diktatoren, sonst müssten sie die Menschen in ihren Ländern nicht so knechten und einschüchtern.

Demokratische Staaten haben in Europa den Frieden aufgebaut, der auf Menschenrechten beruht. Ich wünsche uns den Mut, für diese Werte einzustehen, nicht überheblich, aber selbstbewusst. Im Innern, wo sie bedroht werden, und nach außen, wenn Diktatoren meinen, sie könnten sie mit Füßen treten.

Ich bete in diesen Tagen für den Frieden. Möge er stärker sein als jede Machtgier und Angst.